Was wird aus unserem Straßennetz?

In Deutschland ist tatsächlich jedes kleine Dorf mit nutzbaren Straßen an seine Umwelt angebunden. Es ziehen Schnellverkehrswege kreuz und quer durchs Land und verbinden die großen Städte miteinander. Wir haben ein Eisenbahnnetz, so dicht wie kaum irgendwo anders. Weiterhin gibt es acht internationale Verkehrsflughäfen und jede Kleinstadt, die etwas auf sich hält, hat ebenfalls einen Flugplatz. Ergänzt wird das alles durch acht schiffbare Flüsse, quer verbunden durch künstliche Wasserwege. So und im Vergleich zu manchen anderen Ländern betrachtet, ist das eine optimale Verkehrsstruktur.

Wenn man aber mal genauer hinsieht, hat man den Eindruck, dass dieses Verkehrssystem langsam, aber sicher marode wird.

 Zum Beispiel die Großstadt Mannheim, „Metropolregion“, in meiner unmittelbaren Nähe gelegen, hat zwar große Pläne, aber kein Geld ihr inneres Straßennetz in Ordnung zu halten. Manche viel befahrenen Straßen sind eine Holperstrecke übelster Art. Man kommt auch bei den zuständigen Stellen nicht auf die Idee, dass es deutlich billiger wäre, eine Straße mit einem neuen glatten Belag zu versehen, als unendlich die immer wieder entstehenden Schlaglöcher zu flicken. Ich habe mir sagen lassen, dass dies kein Einzelfall ist.

Das liegt daran, dass dem Bund immer neue Verbesserungen einfallen, welche dann aber von den Kommunen gestemmt werden müssen.   

Viel Geld ist in letzter Zeit über den „Soli“ an den Bund geflossen,

der diese seit den neunziger Jahren fließende Zusatzsteuer mit dem schönen Mäntelchen, der Solidarität mit dem brachliegenden Osten umhängt hat. Die Wirklichkeit sieht anders aus, wie aus dem Text des KARL-BRÄUER-INSTITUTs des Bundes der Steuerzahler e. V.  hervorgeht. Ein Auszug:

„Ein großer Anteil an der Behauptung, der Solidaritätszuschlag sei an den sogenannten Aufbau Ost gekoppelt, liegt in der mehrdeutigen Benennung der Abgabe. Sie erweckt unter anderem

den Eindruck, dass die Abgabe direkt dem Aufbau Ost diene. Die Bezeichnung der Finanzhilfen an die neuen Bundesländer als „Solidarpakt“ hat dieses Missverständnis kräftig befördert.

Richtig ist, dass der Solidaritätszuschlag im Zuge der einheitsbedingten Neuordnung der Finanzverfassung, insbesondere des Finanzausgleichs, geschaffen wurde. Indes stehen die

Einnahmen aus der Ergänzungsabgabe Solidaritätszuschlag allein dem Bund zu. Die eingenommenen Mittel werden dem Haushalt zugeführt und unterliegen keinerlei Zweckbindung. Mit anderen Worten: Es gilt das sogenannte Nonaffektationsprinzip.“ Ende des Zitats.

Also obwohl viele Städte im Westen des Landes diese Hilfe dringender brauchen würden,  kassiert sie der Bund  und finanziert damit zum Beispiel unnötige Eurofighter und U-Boote.

Nicht allein die Straßen in den Städten sind in erbärmlichen Zustand, auch die Brücken im Lande werden immer hinfälliger.

Dazu meint 2013 der ADAC:

„Rund ein Drittel aller Brücken kann derzeit nur mit der Note "ausreichend" bewertet werden, der Zustand von weiteren 14 Prozent aller Überführungen gelte als "ungenügend".

Eine der Hauptursachen für den Verfall sei die extreme Zunahme des Lkw-Verkehrs, für den die Brücken nicht bemessen waren. Zudem werde zu wenig für den Erhalt getan. So wurde im Zeitraum von 2001 bis 2009 weniger als die Hälfte der erforderlichen Finanzmittel in den Brückenerhalt investiert. Sollte der Sanierungsstau nicht abgebaut werden, sei mit weiteren Brückensperrungen zu rechnen. Bereits vor einigen Monaten musste die Rheinbrücke bei Leverkusen über die A 1 für mehrere Wochen wegen gravierender Bauschäden für Lkw gesperrt werden.

Die Finanzmittel für die Bundesfernstraßen werden trotz stabiler Einnahmen aus dem Straßenverkehr von über 53 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 4,82 Milliarden Euro zurückgefahren. Damit liegen die Investitionen wieder auf dem niedrigen Niveau vor der Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005. Notwendig wäre ein Etat für die Fernstraßen von mindestens 7,5 Milliarden Euro pro Jahr. Hiervon müssten allein für den Brückenerhalt in den nächsten zehn bis 15 Jahren etwa 1,4 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden.

Aber die Bundesbürger sind zu einem großen Prozentsatz - laut aktueller Umfragen -  mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden. 

Keine Angst ... die tut nix!