In Deutschland ist tatsächlich jedes
kleine Dorf mit nutzbaren Straßen an seine Umwelt angebunden. Es ziehen
Schnellverkehrswege kreuz und quer durchs Land und verbinden die großen Städte
miteinander. Wir haben ein Eisenbahnnetz, so dicht wie kaum irgendwo anders.
Weiterhin gibt es acht internationale Verkehrsflughäfen und jede Kleinstadt,
die etwas auf sich hält, hat ebenfalls einen Flugplatz. Ergänzt wird das alles
durch acht schiffbare Flüsse, quer verbunden durch künstliche Wasserwege. So
und im Vergleich zu manchen anderen Ländern betrachtet, ist das eine optimale
Verkehrsstruktur.
Wenn man aber mal genauer hinsieht,
hat man den Eindruck, dass dieses Verkehrssystem langsam, aber sicher marode
wird.
Zum Beispiel die Großstadt Mannheim, „Metropolregion“, in meiner
unmittelbaren Nähe gelegen, hat zwar große Pläne, aber kein Geld ihr inneres
Straßennetz in Ordnung zu halten. Manche viel befahrenen Straßen sind eine
Holperstrecke übelster Art. Man kommt auch bei den zuständigen Stellen nicht
auf die Idee, dass es deutlich billiger wäre, eine Straße mit einem neuen
glatten Belag zu versehen, als unendlich die immer wieder entstehenden
Schlaglöcher zu flicken. Ich habe mir sagen lassen, dass dies kein Einzelfall
ist.
Das liegt daran, dass dem Bund immer
neue Verbesserungen einfallen, welche dann aber von den Kommunen gestemmt
werden müssen.
Viel Geld ist in letzter Zeit über
den „Soli“ an den Bund geflossen,
der diese seit den neunziger Jahren
fließende Zusatzsteuer mit dem schönen Mäntelchen, der Solidarität mit dem
brachliegenden Osten umhängt hat. Die Wirklichkeit sieht anders aus, wie aus
dem Text des KARL-BRÄUER-INSTITUTs des Bundes der Steuerzahler e. V. hervorgeht. Ein Auszug:
„Ein großer Anteil an der Behauptung,
der Solidaritätszuschlag sei an den sogenannten Aufbau Ost gekoppelt, liegt in
der mehrdeutigen Benennung der Abgabe. Sie erweckt unter anderem
den Eindruck, dass die Abgabe direkt
dem Aufbau Ost diene. Die Bezeichnung der Finanzhilfen an die neuen
Bundesländer als „Solidarpakt“ hat dieses Missverständnis kräftig befördert.
Richtig ist, dass der
Solidaritätszuschlag im Zuge der einheitsbedingten Neuordnung der
Finanzverfassung, insbesondere des Finanzausgleichs, geschaffen wurde. Indes
stehen die
Einnahmen aus der Ergänzungsabgabe
Solidaritätszuschlag allein dem Bund zu. Die eingenommenen Mittel werden dem
Haushalt zugeführt und unterliegen keinerlei Zweckbindung. Mit anderen Worten:
Es gilt das sogenannte Nonaffektationsprinzip.“ Ende des Zitats.
Also obwohl viele Städte im Westen
des Landes diese Hilfe dringender brauchen würden, kassiert sie der Bund und
finanziert damit zum Beispiel unnötige Eurofighter und U-Boote.
Nicht allein die Straßen in den
Städten sind in erbärmlichen Zustand, auch die Brücken im Lande werden immer
hinfälliger.
Dazu meint 2013 der ADAC:
„Rund ein Drittel aller Brücken kann derzeit nur mit der Note
"ausreichend" bewertet werden, der Zustand von weiteren 14 Prozent
aller Überführungen gelte als "ungenügend".
Eine der Hauptursachen für den Verfall sei die
extreme Zunahme des Lkw-Verkehrs, für den die Brücken nicht
bemessen waren. Zudem werde zu wenig für den Erhalt getan. So wurde im Zeitraum
von 2001 bis 2009 weniger als die Hälfte der erforderlichen Finanzmittel in den
Brückenerhalt investiert. Sollte der Sanierungsstau nicht abgebaut werden, sei
mit weiteren Brückensperrungen zu rechnen. Bereits vor einigen Monaten musste
die Rheinbrücke bei Leverkusen über die A 1 für mehrere Wochen wegen gravierender
Bauschäden für Lkw gesperrt werden.
Die Finanzmittel für die Bundesfernstraßen werden
trotz stabiler Einnahmen aus dem Straßenverkehr von über 53 Milliarden Euro im
Jahr 2014 auf 4,82 Milliarden Euro zurückgefahren. Damit liegen die Investitionen
wieder auf dem niedrigen Niveau vor der Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005.
Notwendig wäre ein Etat für die Fernstraßen von mindestens 7,5 Milliarden Euro
pro Jahr. Hiervon müssten allein für den Brückenerhalt in den nächsten zehn bis
15 Jahren etwa 1,4 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden.Aber die Bundesbürger sind zu einem großen Prozentsatz - laut aktueller Umfragen - mit der Arbeit der Bundeskanzlerin zufrieden.
Keine Angst ... die tut nix!
